Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht findet sich zerstreut in zahlreichen einzelnen Gesetzen. Wichtig ist vor allem das Kündigungsschutzgesetz, denn es regelt, wann der Arbeitnehmer den allgemeinen Kündigungsschutz besitzt. Voraussetzungen hierfür sind:

  • der Arbeitnehmer hat eine Betriebszugehörigkeit von mehr als sechs Monaten und
  • der Arbeitgeber beschäftigt mehr als 10 Arbeitnehmer.

In diesem Falle muss bei einer Kündigung nicht nur die Kündigungsfrist eingehalten werden. Darüber hinaus bedarf es für die Kündigung des Arbeitgebers eines Kündigungsgrundes. Erforderlich ist ein Grund der

  • in der Person des Arbeitnehmers
  • in dem Verhalten des Arbeitnehmers oder
  • in dringenden betrieblichen Erfordernissen bedingt ist.

Ob ein solcher Grund vorliegt, wird vom Arbeitsgericht geprüft. Hierzu ist es erforderlich, dass innerhalb von drei Wochen nach dem Zugang der Kündigung eine Kündigungsschutzklage erhoben wird. Wenn diese Frist verpasst wird, kann in den meisten Fällen die Kündigung nicht mehr mit Erfolg angegriffen werden.

Weitere wichtige Regelungen im Arbeitsrecht finden sich im

  • Bürgerlichen Gesetzbuch, das insbesondere zum Inhalt des Arbeitsvertrages und den Kündigungsfristen Regelungen enthält
  • Entgeltfortzahlungsgesetz, das Rechte und Pflichten bei Krankheit des Arbeitnehmers regelt
  • Bundesurlaubsgesetz, das den Mindesturlaub, die Urlaubsabgeltung und die Urlaubsübertragung regelt
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz, das für befristete Arbeitsverhältnisse und Teilzeitansprüche gilt
  • Arbeitszeitgesetz, das Regelungen zur maximal zulässigen Arbeitszeit enthält
  • Mutterschutzgesetz und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und
  • Sozialgesetzbuch mit seinen verschiedenen Teilen, die Regelungen bei Arbeitslosigkeit, Krankheit, Schwerbehinderung etc. enthalten.

Anbei finden Sie von mir erstellte Folien, die ich für meine Vorlesung an der Dualen Hochschule in Mannheim und einen weiteren Vortrag für Personalverantwortliche und Führungskräfte erstellt habe. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bei sachgrundlosen Befristungen eine wichtige Änderung ergeben hat: Eine sachgrundlose Befristung ist danach entgegen der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes auch dann unzulässig ist, wenn mit dem Arbeitgeber bereits vor mehr als 3 Jahren ein Arbeitsverhältnis bestanden hat.


Vorlesung "Arbeitsrecht I"

Vortrag "Arbeitsrecht II"

Vorlesung "Arbeitsrecht III"

Vortrag "Flexible Beschäftigungsverhältnisse"

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